Das hat sich ausGEZahlt…
Kanzlei und Recht - Das leidige Thema „Rundfunkgebühren“ – wir erinnern uns: Vor einiger Zeit berichtete ich bereits von einem Klageverfahren, in welchem sich die verklagte Rundfunkanstalt darauf...
View ArticleRundfunkgebühren und kein Ende?
Kanzlei und Recht - Gestern wurde hier berichtet, daß die Auskunftspflichten gegenüber der GEZ weiter angehoben werden, zumal die Erfolgsquote der Mitarbeiter der GEZ gesunken zu sein scheine. Das mag...
View ArticleHausverbot für die GEZ
RECHTaktuell - Persönliche GEZ-Besuche sind in der Regel unliebsam und ungefähr so produktiv wie Spam-Nachrichten. Das Amtsgericht Bremen-Blumenthal hat in diesem Zusammenhang eine interessante...
View ArticleNazis bei der GEZ?
kanzlei-hoenig.de - Eine 54-jährige Ulmerin wurde wegen dem Zeigen verfassungsfeindlicher Zeichen zu einer Geldstrafe verurteilt. Sie hatte ihm Rahmen ihrer Tätigkeit für die GEZ einen Gastwirt in...
View ArticleGEZ noch …?!?
Blog zum Medienrecht - Vor zwei Wochen hatte mich ein Kamerateam von RTL besucht, um meine Meinung darüber zu hören, was ich von GEZ-Gebühren auf Registrierkassen halte. Ist möglicherweise inzwischen...
View ArticleZum letzten Mal die GEZ
kanzlei-hoenig.de - Die GEZ läßt nicht locker. Im Mai kam die erste Frage, dann im Juni die zweite. Mit Schreiben vom 17.8.06 erinnert der Gebühreneintreiber ein weiteres Mal. Das dürfte es dann aber...
View ArticleDie GEZ, das Internet und die “Zensur”
kanzlei-hoenig.de - Da gibt es einen Gebühren-Nicht-Zahler, Bernd Höcker ist sein Name. Er hat sich nicht nur über die GEZ geärgert – wie viele andere auch -, sondern er hat über seinen Ärger...
View ArticleDer Blockwart in der GEZ
kanzlei-hoenig.de - Die GEZ möchte ab 2013 von jedem Haushalt eine feste Pauschale für’s Fernsehgucken und Radiohören. Das setzt nun auch voraus, daß die Quasi-Behörde über die Haushalte Bescheid weiß....
View ArticleSind die neuen Rundfunkbeiträge verfassungswidrig?
Internet-Law - Der Passauer Jurist Ermano Geuer hat sich unlängst eine gewisse mediale Aufmerksamkeit verschafft, indem er gegen die Reform des Rundfunkgebührenrechts, die zum 01.01.2013 in Kraft...
View ArticleSo GEZ nicht!
kanzlei-hoenig.de - Die GEZ bemüht sich derzeit darum, ihren Ruf beim Volk zu verbessern. Wie so etwas nicht funktioniert, zeigt diese Mitteilung: “Sie verdienen bereits eigenes Geld und halten im...
View ArticleOfftopic: Schweinegrippe, Impfung, Squalen und das Golfkriegssyndrom
Datenschutzbeauftragter Online - Dies ist Offtopic, ganz klar, aber ich nehme es hier auf da es einige interessieren wird. Es geht um den Wirkstoffverstärker Squalen, der dem H1N1–Impfstoff Pandemrix...
View ArticleHausverbot für “GEZ-Mitarbeiter” rechtens
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Vor dem Amtsgericht Bremen-Blumenthal (42 C 43/10) wurde nun ausdrücklich festgestellt, was letztlich vorhersehbar war: Den Rundfunkgebührenbeauftragten (landläufig...
View ArticleHinweis: Chrome ist langsam, weil…
Datenschutzbeauftragter Online - Stark Offtopic dieser Hinweis: Ich habe parallel zu meinem beliebten Firefox testweise Google Chrome im Einsatz (ich motze ungerne über Dinge die ich nur theoretisch...
View ArticleVollstreckungsdrohung der GEZ
Lichtenrader Notizen - Das macht die Juristen so beliebt. Das Verwaltungsgericht Osnabrück - 2 B 67/05 - Beschluss vom 15.09.2005 - hat entschieden: Der in einem Rundfunkgebührenbescheid...
View ArticleGEZ – Hilfe aus dem Hinterhalt
Datenschutzbeauftragter - Sie sind unbarmherzig, kommen in den späten Nachmittagsstunden, lauern hinter Hausecken oder warten an den Briefkästen und nutzen häufig Decknamen, um den begehrten Zutritt in...
View ArticleErinnerungsschreiben
kanzlei-hoenig.de - Wenn Sie keine Rundfunkgeräte anzumelden haben, bitten wir Sie dennoch, uns den beigefügten Antwortbogen ausgefüllt und unterschrieben zurückzusenden. Sie vermeiden damit...
View ArticleBVerfG: Auch der nicht für das Internet genutzte internetfähige PCs...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - BVerfG, Beschluss vom 22.08.2012, Az. 1 BvR 199/11 Art. 5 Abs. 1 S. GG Das BVerfG hat bestätigt, dass auch internetfähige PCs von Rundfunkgebühren erfasst sind....
View ArticleVGH Baden-Württemberg: Voraussetzungen für Befreiung von...
§§ Jur-Blog.de §§ - VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 2.7.2009, Az. 2 S 507/09 – Red. Leitsätze: Nach § 6 Abs. 1 Nr. 3 RGebStV werden (u. a.) Empfänger von Arbeitslosengeld II ohne Zuschläge nach § 24...
View ArticleÄnderungen im Bundesdatenschutzgesetz
Datenschutzbeauftragter Online - Am 1.9.2009 treten Änderungen im Bundesdatenschutzgesetz in Kraft – nur welche? Die letzten Monate waren gezeichnet von einem waren Wirr-Warr der Ideen, Gesetzentwürfe...
View ArticleHaushaltsgebühr der GEZ
kanzlei-hoenig.de - Ab 2013 soll die Rundfunkgebühr künftig pro Haushalt und nicht mehr pro Gerät gezahlt werden; dann komme es nicht mehr darauf an, wie viele Fer ...mehr
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