Hoher Leidensdruck durch die GEZ
kanzlei-hoenig.de - Manche Menschen müssen Unvorstellbares ertragen. So unerträglich, daß man mitten in der Nacht die Notrufnummer eines Strafverteidigers anruft: Aber auch hier helfen wir gern weiter....
View ArticleDatenschutz bei Strafanzeige?
Datenschutzbeauftragter Online - Ein Artikel aus Ulm sorgt allmählich für Wellen: Staatsanwalt Walter Henle - sozusagen Vertreter und Hauptzeuge in Personalunion - legte dem 48-jährigen Zahnarzt...
View ArticleBVerwG: Rundfunkbeitrag für private Haushalte mit dem Grundgesetz vereinbar
Müller Müller Rößner - Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat nach mündlichen Verhandlungen am 16./17. März 2016 in insgesamt 18 Revisionsverfahren entschieden, dass der Rundfunkbeitrag für...
View ArticleDie Top Ten für den September 2016
Sie hören von meinem Anwalt! - Ein Briefkopf ist meistens mehr eine Layout- als eine Rechtsfrage. Bei Juristen ist das aber durchaus anders: Im Recht der Anwälte können Briefbögen unter Umständen...
View ArticleGEZ-Gebühren – Datenschutz und Rundfunkbeitrag
Datenschutzblog 29 - Zuletzt wurde 2013 das Finanzierungssystem der öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten geändert. Die Gebühren orientieren sich seitdem nicht mehr an der Anzahl der...
View ArticleSchlechtes Programm – kein Rundfunkbeitrag?
Sie hören von meinem Anwalt! - Der Rundfunkstaatsvertrag verlangt von den öffentlich-rechtlichen Sendern eine bestimmte Programmgestaltung und vor allem Neutralität. Kommen die Rundfunkanstalten diesen...
View ArticleReichsbürgerin fordert Gründungsurkunde von Bayern
Justillon - kuriose Rechtsnachrichten - Eine 54-jährige Frau aus Waldkraiburg wurde vom Amtsgericht München wegen versuchter Erpressung in drei Fällen und versuchter Nötigung in drei Fällen zu einer...
View ArticleRundfunkbeitrag: SWR hält Tübinger Richter für befangen
Sie hören von meinem Anwalt! - Die wichtigste Eigenschaft eines Richters ist die Neutralität. Er soll, zumindest in der Theorie, ein Verfahren unparteiisch entscheiden und sich ausschließlich vom Recht...
View ArticleRundfunkbeitrag-Rebellion mit 106 Kilo Kleingeld scheitert am Münzgesetz
Justillon - kuriose Rechtsnachrichten - Tony Lucht (31) aus Rostock hatte einen Racheplan geschmiedet, wie er die drohende Vollstreckung von ausstehenden Rundfunkbeiträgen zu einer Qual für den...
View ArticleRundfunkbeitrag legal durch Barzahlung umgehen?
Infodocc - Ein schlauer Mann (Norbert Häring) hat vorgeschlagen, dass er dem Beitragsservice der öffentlich-rechtlichen Anstalten die Einzugsermächtigung für den Rundfunkbeitrag entziehen will....
View ArticleRundfunkbeiträge: LG Tübingen legt dem EuGH vor
Sie hören von meinem Anwalt! - Das Landgericht Tübingen hat bereits mehrfach die Rechtmäßigkeit der Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen in Frage gestellt. Nun hat es nicht mehr nur den...
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